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Die Impressumspflicht gilt auch für Blogs: Bußgeld bis 50.000 Euro

Gepostet von Steffen , über Pro-Blogger Rechtliches Grundwissen.

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Erstmal das juristische: Weblogs sind im Amtsdeutsch entweder Teledienste laut iSd § 2 Teledienstegesetz (TDG) oder Mediendienste laut iSd § 2 Mediendienste-Staatsvertrag (MdStV). Da aber die Einordnung im Einzelfall sehr schwierig sein kann und juristisch oft zweifelhaft, ist es dringend ratsam der deutschen Verwaltung und seinen Verfechtern den Gefallen zu tun, und ein Impressum einzurichten.

Denn von Mißgünstlern, Verärgerten und anderen kann zwar kein Abmahnungsverfahren angehängt bekommen, aber durch Meldung bei der zuständigen Behörde (Name der Redaktion bekannt ;-) ) ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Dies könnte den Blogger einige hundert Euro kosten, aber - je nach Einzelfall - auch erheblich mehr. Dies gilt für alle deutschsprachigen Blogs mit Ausrichtung auf (auch) deutsche Leser.

Das Mindeste, was der Blogger also tun sollte, ist in einem klar gekennzeichneten bzw. einfach zugänglichen (also „nicht versteckten“) Bereich seinen echten Namen, seine Anschrift und eine unmittelbare Kontaktmöglichkeit - mindestens die eMail-Adresse - zu nennen. Wer jetzt dagegen hält, sein Blog sei in keiner Weise kommerziell ausgerichtet, der wird überascht sein, daß die Rechtsprechung dies schon einem Weblog unterstellt, der mit einer gewissen „Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit“ betrieben wird, ohne daß es dabei dem Autor bewußt auf gewerbliches Handeln oder irgendwelches Handeln zur Einnahmenerzielung ankommt.

Dies ist eine Zusammenfassung eines ausführlichen Beitrags von Diplom-Jurist Sascha Kremer im Lawblog.


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æ am 25. Okt 2005 19:23

wenn ich meine adresse allen auf die nase binden soll, kann ich auch gleich aufhören zu bloggen. die freiheit, seine identität preiszugeben oder für sich zu behalten ist doch gerade ein wichtiger aspekt des bloggens.

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marcus am 25. Okt 2005 23:19

abgesehen davon, dass du mit deinen einträgen eventuell jemanden verleumden könntest (absichtlich oder nicht) und derjenige dich schnellstmöglich erreichen möchte und muss um einiges klarzustellen, zitiere ich mal aus der zeit:
[…] Dominieren in Foren und Chats des alten Netzes immer noch per Pseudonym anonymisierte Netznutzer, agieren die meisten Weblog-Autoren unter ihrem echten Namen. Medienwissenschaftler Thomas Burg erklärt diesen Kulturwandel so: »Man kann sich online eine Reputation aufbauen, beispielsweise durch ein fachlich gutes und interessantes Weblog. Die Anerkennung dafür kann man dann in der echten Welt nutzen.« […]

find ich sehr interessant und zeigt auch, dass sich da einiges tut.

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Steffen Zimmermann am 26. Okt 2005 09:21

Deine Freiheit hört nach unserer Rechtsprechung ja bekanntermaßen da auf, wo die Freiheit des anderen oder seine Würde betroffen ist. Dieser Betroffene oder die Firma möchte dann ggf mit Dir in Verbindung treten oder gerichtlich oder außergerichtlich Ansprüche gegen Dich geltend machen. Deine Identität wird er darum wegen falscher oder nicht vorhandener Angaben ggf durch einen Anwalt ermitteln lassen und die Kosten dann ggf. zusätzlich als Schadensersatz geltend machen!

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me am 11. Apr 2007 15:56

Interessant - Ihr erwartet also, daß man jedem Depp - und das in der heutigen Zeit - seine Adresse und seinen Namen zugänglich macht, und dann riskieren die Herren Urteilschreiber, daß man abgemurkst oder vefolgt (Stalking!!!) oder sonstwas wird? Nein, danke! Ich verdiene mit meinem Blog kein Geld, und ich habe eine Mailadresse angegeben, und ich habe - versteckt (!) eine Telefonnummer angegeben, unter der man mich erreichen kann) - und das hat zu genügen, in den Zeiten von Amokläufern und total Schizophrenen - denkt daran keiner von Euch??? Ich habe erlebt, was für Folgen es haben kann, seinen vollen Namen und Adresse reinzuhängen - danke, nein, ein für allemal - ich bin erREICHbar - das REICHT!

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keine angabe am 14. Apr 2007 15:11

...und im übrigen habe ich auf meiner Seite keinerlei Namen genannt - und ich höre immer nur von Dingen, die ich anderen mit meinem Blog "antun" könnte - und was ist mit den Dingen, die - und das viel mehr - jeder Volldepp jemandem antut, sobald er nur ein paar Daten hat? Aber offensichtlich reicht hier der Horizont der Herren nicht. So long. Ich seh mir diese dämliche Diskusstion nicht mehr an.

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